Allgemeine Geschäfts- und Lieferungsbedingungen

Stand: 01.07.2006

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Alle unsere Angebote und Preise erfolgen freibleibend und unverbindlich. Sie verpflichten uns nicht zur Lieferung. Wir behalten uns grundsätzlich vor, Anzahlungen zu verlangen. Sämtliche Vertragsabschlüsse und Vereinbarungen, auch telefonische, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. In Fällen ohne schriftlichen Auftrag, gilt der Auftrag zu unseren als bekannt vorausgesetzten allgemeinen Geschäfts- und Lieferungsbedingungen. Sollte ein solcher Auftrag gekündigt werden, so hat er innerhalb von 7 Tagen nach Auftragserteilung schriftlich zu erfolgen.

II. Lieferungsbedingungen:

1. Soweit nicht anders vereinbart oder mitgeteilt, erfolgt die Lieferung baldigst nach Eingang der Bestellung. Von uns angegebene Liefertermine sind für uns rechtlich unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitger Lieferung durch den Vorlieferanten. Fälle höherer Gewalt und damit vergleichbare Ereignisse entbinden uns von der rechtzeitigen Lieferung und geben uns außerdem das Recht, die Lieferung ohne Gewähr von Schadensersatz und Nachlieferungsverpflichtung einzustellen. Schadenersatzansprüche aus Lieferungsverzögerungen oder Lieferungseinstellung bleiben in jedem Fall ausgeschlossen.

2. Der Versand erfolgt zu Lasten und Gefahr des Empfängers durch von uns gewählter Versandart. Wünscht der Empfänger einen anderen Versandweg oder -art, so hat er dies auf der Bestellung anzugeben und die anfallenden Mehrkosten zu tragen. Der Versand erfolgt grds. unversichert und als Nachnahme. Für Beschädigungen und Verluste, welche die Ware auf dem Transport erleidet, haften wir nicht. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware uns verläßt.
3. Bei Lieferungen ins Inland berechnen wir die üblichen Porto- und Nachnamegebühren. Wir behalten uns vor, eine Pauschale von 3 Euro für Verpackung zu berechnen. Bei Lieferungen bzw. Rechnungen ins Ausland berechnen wir die entsprechenden Porto- und Nachnamegebühren, zuzüglich einer Pauschale von 5 Euro.
4. Wir behalten uns vor, bei Auftragsstornierungen bzw. Retouren bestellter Waren eine Bearbeitungsgebühr zu erheben, die unsere Verwaltungskosten deckt, maximal jedoch nur 10 % des Auftragswertes. Die Rückgabe bereits verkaufter Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen. Ausnahmen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

III. Zahlungsmodalitäten:

1. Rechnung wird grundsätzlich zum Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware gefertigt.
2. Die Ware wird grundsätzlich über Nachnahme verrechnet. Wir bieten die Möglichkeit der Vorauszahlung in bar oder durch Überweisung auf unser Konto an. In diesem Falle wird die Ware nach Zahlungseingang versendet. Als Datum des Eingangs der Zahlung gilt der Tag, an dem der Betrag bei uns vorliegt oder unserem Konto gutgeschrieben wird. Das Risiko des Zahlungsweges trägt der Käufer. Andere Lieferarten müssen vorher abgesprochen werden. Lieferungen ins Ausland nehmen wir nur gegen Vorkasse vor. Teilzahlungen akzeptieren wir nur nach vorheriger Rücksprache.
3. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum. Sind die Forderungen nicht vollständig bezahlt, so darf der Käufer die gelieferte Ware weder verpfänden, weiterverkaufen, noch Dritten übereignen. Wird unser Eigentum beim Käufer in irgendeiner Weise gefährdet, hat uns dieser unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen.

4. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung seitens der des Käufers wegen nicht oder noch nicht anerkannter Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
5. Vor vollständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge sind wir zu keiner weiteren Lieferung aus laufenden Verträgen verpflichtet.
6. Ist der Käufer mit seiner fälligen Zahlung in Verzug oder tritt in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so können wir für noch ausstehende Lieferungen aus laufenden Verträgen unter Fortfall des Zahlungszieles Vorauszahlung vor Ablieferung der Ware verlangen.
7. Ab Mahnstufe 2 erheben wir eine Mahngebühr in Höhe von 5 Euro und berechnen  Zinsen iHv 0,5%, beginnend ab Rechnungsdatum.

IV. Haftungsbedingungen:

1. Unsere Waren werden von Vorlieferanten mit größter Sorgfalt hergestellt. Technische Änderungen oder Programmänderungen bleiben vorbehalten.
2. Die Mängelrügefrist beträgt eine Woche nach Empfang der Ware. Für verborgene Mängel beträgt die Rügefrist sechs Wochen nach Empfang der Ware.
3. Im Falle von Mängeln steht dem Verkäufer in erster Linie das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl zu. Erst wenn diesbezügliche Bemühungen des Verkäufers erfolglos bleiben, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
4. Die Haftung des Verkäufers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
5. Zur Erhebung von Gewährleistungsansprüchen sind nur unsere unmittelbaren Abnehmer berechtigt.
6. Waren, für die Ersatzleistungen gewährt worden sind, gehen in unser Eigentum über.
7. Waren, für die ein Gewährleistungsanspruch erhoben wird, müssen nach Einholung unseres schriftlichen Einverständnisses vor der Absendung spesenfrei an uns eingesandt werden. Die Ersatzteile werden zu Lasten des Empfängers zurückgesandt.

V. Erfüllungsort, Gerichtsstand und sonstige Vereinbarungen.

1. Als Erfüllungsort für beide Teile gilt  29303 Bergen.
2. Als Gerichtsstand für beide Teile gilt das Amtsgericht Celle.
3. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Anders lautende Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie im Einzelfall von uns schriftlich ausdrücklich angenommen werden.